Viele Bürgerinnen und Bürger kamen

 

Die Bürgeriniative Hohnstorf (BI) hatte am 17. August 2018 zu einem Info- und Diskussionsabend eingeladen.

In der Gaststätte „Zum Hohnstorfer“ konnten die Mitglieder dann erfreut über 140 Bürgerinnen und Bürger begrüßen. Zudem waren viele der eingeladenen Gäste gekommen. Der Bürgermeister Hohnstorfs, André Feit, einige Ratsmitglieder, der Bürgermeister von Artlenburg, der Vorsitzende des Siedlerverbandes Hohnstorf Michael Schamann sowie ein Vertreter der
BI-Adendorf gegen Straßenausbaugebühren.

Nachdem der Vorsitzende der BI, Robert Körting, alle Anwesenden begrüßt hatte, sagte er, dass die BI seit Juni schon über 500 Unterschriften gegen die sog. STRABS gesammelt hat. Dies beeindruckte merklich alle Anwesende! Die Listen sollen zu einem späteren Zeitpunkt dem Gemeinderat übergeben werden.

Nun wurden die Anwesenden von Gerhild Loos über die Sachlage „Anliegerkosten in Hohnstorf und Niedersachsen“ informiert.

Hauptanliegen:

♦ Umlage von Straßensanierungskosten auf alle Bürger der Ortes und nicht nur der Anlieger.

♦ Einhaltung der gesetzlichen Vorschrift, wonach die Gemeinde ihre Straßen und Wege immer pflegen und reparieren muss

♦ Kostenbeteiligung auch von Mietern in Hohnstorf, da diese auch Straßen und Wege nutzen

♦ Weitere Maßnahmen wie LKW Durchfahrverbote usw.

Nach diesen Infos nahm Bürgermeister Feit Stellung: zunächst kritisierte er den Flyer der BI, der in ganz Hohnstorf verteilt wurde. Er sei polemisch, unsachlich, wolle Panik verbreiten und enthalte Unwahrheiten. Dann erläuterte er seine positive Position zu den Anliegerkosten, da er u.a. keine Alternative zur Sanierung maroder Straßen sehe. Ohne Beteiligung der Anlieger sei dies für die Gemeinde nicht zu stemmen. Eine Erhöhung der Grundsteuer lehnte er kategorisch ab.

Danach erklärte Ratsherr und Bauausschutzsvorsitzende Andreas Köhlbrandt seine Positionen zum Thema. Dieser bevorzugt eindeutig eine Erhöhung der Grundsteuer, um alle Mitbürger (inkl. Mieter) an den Straßensanierungskosten zu beteiligen.

Hier gab es das erste Aha-Erlebnis: Es sind nur 80% der Grundsteuern „abzugeben“, die bis zu dem Landesdurchschnitt von derzeit 357% reicht. – Wenn Hohnstorf hingegen die Grundsteuer auf 400 % erhöht, würden die 43%, die dann über dem Landesdurchschnitt liegen, voll in der Gemeindekasse verbleiben.

Dies wurde in letzter Vergangenheit von Politikern der Region immer falsch dargestellt, die behaupteten, dass jede Erhöhung der Grundsteuer mit 80% Abzug verbunden sei.
Auch über in Hohnstorf nicht verbrauchte Reparaturmittel von ca.186.000 € in der Zeit von 2010 bis Mitte 2017 wurde diskutiert. Der Bürgermeister erklärte, dass dies seine Gründe hätte.

Der Artlenburger Bürgermeister Rolf Twesten erklärte den Anwesenden, wie Artlenburg es geschafft hat, die Straßenausbaugebühren für Anwohner abzuschaffen. Kurz gesagt: Artlenburg habe seine Straßen und Wege kontinuierlich gepflegt und repariert, so dass komplette Sanierungen gar nicht nötig seien.

Dies wirft die BI Hohnstorf der Gemeindevertretung besonders vor: Die Straßen und Wege wurden sehr stark vernachlässigt und nicht instant gehalten, wie vom Gesetzgeber gefordert! Es wurde auf Verschleiß gefahren und das seit fast 40 Jahren oder darüber (zum Beispiel der Robert-Garbe- Weg, Sandhagen, Neues Land).

Der Vertreter der BI Adendorf, Herr Joachim Dreilich, stellte die Situation in Adendorf dar und berichtete noch einmal die Lage im ganzen Land Niedersachsen.

Dann wurde kritisiert, dass Bürgermeister Andre Feit die zu erwartenden Kosten für Anlieger verniedliche und dazu Zahlen von abgeschlossenen Maßnahmen in Hohnstorf immer wieder als Beispiele nennt.

Er wurde mehrfach darauf hingewiesen, dass er da Äpfel mit Birnen vergleiche, da die erwähnten Straßen nicht so einfach miteinander zu vergleichen seien (breiter, mit/ohne Fußwege usw).

Es fand weiterhin eine Diskussion zu den o.g. Themen statt, bei der sich anwesende Bürgerinnen und Bürger beteiligten.

Am Ende versprachen die Vertreter der BI Hohnstorf, einen langen Atem bei Ihrem Kampf für mehr Gerechtigkeit bei der Verteilung der Sanierungskosten zu haben und baten um mehr Mitstreiter.

Fotos:  Stefan Tomaszewski
Herr Tomaszewski ist freier beim Lauenburger Rufer.
Menü schließen